Weiter zum Inhalt
30Aug

GRÜNE Radtour mit viel Polit-Prominenz

Am Samstag, 26.08.2017, begaben sich viele GRÜNE aus dem Main-Taunus wieder auf ihre alljährliche Radtour. Die große Gruppe von bis zu 35 RadlerInnen, darunter auch die Bundestagsabgeordneten Kordula Schulz-Asche und Omid Nouripour, die Vorsitzende der GRÜNEN Hessen und hessische Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl am 24.09. Daniela Wagner sowie GRÜNE Hauptamtliche aus dem Main-Taunus-Kreis. Bei dieser Gelegenheit konnten einige Problemlagen, die vor Ort bestehen, erläutert werden. So erläuterte Horst Schneider am Krifteler Halt am Schmelzweg die für Kriftel unsägliche Planung der B 519neu, die hoffentlich niemals gebaut werden wird.


24Mrz

B519 muss raus aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030

Leider ist es bis jetzt nicht gelungen, das Straßenprojekt B519, Teilprojekt Hofheim/Kriftel, aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 zu tilgen. Deshalb müssen wir jetzt noch einmal möglichst zahlreich tätig werden, um Einwendungen gegen das Projekt „B519-G10-HE-T2-HE“ vorzubringen. Die GRÜNE Fraktionsvorsitzende Regina Vischer hat ihre Einwände schon abgegeben und stellt diese zur Einsicht zur Verfügung. Die Fraktion wird sich nach ihrer konstituierenden Sitzung mit dem Thema beschäftigen.

Hier geht’s zur Online-Abgabe der Stellungnahme.

30Apr

B519 neu – noch immer in Bearbeitung

Der Koalitionsvertrag der neuen hessischen Landesregierung gibt berechtigte Hoffnung, dass das Straßenbauprojekt B519 neu Hofheim/Kriftel in der geplanten Form nicht gebaut werden wird. Allerdings gab es in den ersten 100 Tagen der Regierungszeit noch keine Bewegung in der Sache. Alle hessischen Straßenbauprojekte wurden für den Bundesverkehrswegeplan weitergegeben. Wann die Prüfung nach den Kriterien aus dem Koalitionsvertrag stattfinden wird, ist derzeit nicht bekannt. Dass nach dieser langen Bearbeitungszeit die Lösung schon in den ersten 100 Tagen der neuen Regierung kommen wird, damit haben die GRÜNEN in Kriftel auch gar nicht gerechnet. Dennoch gehen die Krifteler GRÜNEN davon aus, dass das Projekt nicht realisiert werden wird. Die GRÜNEN in Kriftel bleiben am Thema dran.

16Jan

Aus für B519neu ?

Die schwarz-grüne Koalition steht. Tarek Al-Wazir wird als stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung unter anderem auch für den Straßenbau und damit für das Projekt B519neu zuständig werden. Wir GRÜNE haben uns dafür stark gemacht, dass im Koalitionsvertrag eine Vereinbarung getroffen wird, die das Projekt B519neu zu einem guten Abschluss bringt. Ein guter Abschluss ist das endgültige AUS für diese Straße und damit der Beginn von alternativen Überlegungen, die bestehenden Verkehrsprobleme in Hofheim zu lösen. Folgende Vereinbarung gibt uns Anlass zur Hoffnung, dass das Projekt beendet werden wird, da die Kriterien nicht erfüllt sind:

Seite 64 des Koalitionsvertrages: „… Bezüglich des Bundesverkehrswegeplans ist das gemeinsame Ziel die Priorisierung von durchführbaren Verkehrsprojekten und damit einhergehend eine Konzentration für Planungs- und Genehmigungsaufwand auf Vorhaben mit einer zeitnahen Umsetzungsperspektive. Dazu erstellt die Hessische Landesregierung einen Kriterienkatalog zur Überprüfung der zum Bundesverkehrswegeplan angemeldeten Maßnahmen, bei dem

  • der verkehrliche Nutzen,
  • die Zustimmung der betroffenen Kommunen,
  • der Planungs- und Genehmigungsfortschritt,
  • die Finanzierbarkeit sowie
  • die zeitnahe Realisierbarkeit

berücksichtigt werden. Die Koalitionspartner sind sich einig, dass bei zukünftigen Straßenbaumaßnahmen, sei es bei Autobahnen, Bundesstraßen oder Landesstraßen, Prioritäten nach zu definierenden Kriterien gesetzt werden müssen. …“

13Dez

Nachgehakt

Zu folgenden Punkten haben die GRÜNEN Anfragen an den Gemeindevorstand gestellt:

  • Anfrage zum Verfahren bei der Bestattung von Zahlungsunfähigen
    Im Zusammenhang mit der Bestattung Personen, deren Angehörige nicht in der Lage sind, die Bestattungskosten zu zahlen, gab es in der jünsten Zeit erschreckende Berichte. Mancher Verstorbene konnte erst nach mehreren Wochen bestattet werden. Wir haben nachgefragt, wie das in unserer Gemeinde gehandhabt wird. Wir meinen, dass die zügige Bestattung Vorrang vor der Frage der Bezahlung haben muss.
  • Anfrage zu der Verfügbarkeit von Defibrillatoren in gemeindeeigenen Einrichtungen
    Defibrillatoren können Leben retten und sollten in unseren gemeindeeigenen Einrichtungen zur Verfügung stehen. Wie es mit der Ausstattung bestellt ist, haben wir daher nachgefragt.
  • Anfrage zum Ergebnis der Prüfungen bez. Schallimmissionen A66
    Seit dem Ausbau der A66 klagen viele Krifteler BürgerInnen über mehr Verkehrslärm. Wir haben den Antrag gestellt, dass der Gemeindevorstand der Sache nachgeht. In der Sitzung der Gemeindevertretung vom 03.03.2011 wurde der Gemeindevorstand mit der Prüfung beauftragt, welche Möglichkeiten bestehen, die aktuell von der A 66 ausgehende Schallimmissionsbelastung in Kriftel durch das ASV überprüfen zu lassen und die Gemeindevertretung über das Ergebnis zu unterrichten. Wir haben bislang nichts gehört und haben daher nachgefragt.

Valides XHTML & CSS. Realisiert mit Wordpress und dem Blum-O-Matic -Theme von kre8tiv.
40 Datenbankanfragen in 0,237 Sekunden · Anmelden