Bündnis90/Die Grünen – Ortsverband Kriftel

Der Ortsverband Hattersheim lädt auch in diesem Jahr wieder ganz herzlich zu seinem politischen Aschermittwoch am 14. Februar 2018, um 19.30 Uhr, in den Posthofkeller, Hattersheim, Sarceller Str. 1, ein. Als Gastredner an diesem Abend werden die Bundestagsabgeordneten Kordula Schulz-Asche und Omid Nouripour sowie der Landtagsabgeordnete Frank Kaufmann und sowie weitere Überraschungsgäste erwartet.

… wir meinen, Hauptsache gute Politik für Kriftel im Sinne GRÜNER Ziele.

Verlautbarungen von SPD- und FDP-Fraktion, wie sie in der letzten Ausgabe der Krifteler Nachrichten vom 22.12.2017 nachzulesen sind, können wir nicht nachvollziehen. Die SPD stimmt mit ihrer Ablehnung gegen die Umsetzung von Maßnahmen, die sie selbst angeregt hat oder vehement fordert. Wie verrückt ist das denn? Verschnupft vielleicht durch die Ablehnung ihrer Anträge, die dem Haushalt finanzielle Mittel entziehen? Weitere Vorschläge der Haushaltsschmälerung werden folgen, spinnt man die Frage des SPD-Vorsitzenden, ob Kriftel kann was Sulzbach kann, in seiner Veröffentlichung weiter. Klar kann Kriftel, was Sulzbach kann! Die Frage ist doch, ob es für Kriftel passt oder nicht. Und derzeit passt es aus Sicht der GRÜNEN Fraktion nicht. Unterstellungen, dass die GRÜNE Fraktion nicht streitig auftreten würde, weil das Montessori Kinderhaus neue Räume braucht, sind einfach nur schlechter Stil und entbehren jeder Grundlage.
Die FDP-Fraktion entpuppt sich in Anbetracht der Herausforderungen als Sparbrötchen, das fast alles ablehnt, was Geld kostet. Ihr Antrag auf Einführung einer Nachhaltigkeitssatzung hat allein die finanzielle Nachhaltigkeit im Blick. Eine solche Satzung ist mit uns GRÜNEN nicht zu machen. Nachhaltigkeit muss sich auf alle Bereiche beziehen. Wie nachhaltig ist denn der Antrag für ein sinnloses Verkehrsgutachten, das etwas untersuchen soll, was zwar in unserem Problembereich aber nicht in unserer Zuständigkeit liegt. Und – falls die FDP es noch nicht gemerkt hat – die CDU braucht in Kriftel keinen Koalitionspartner! Zu Zeiten, als sie auf Unterstützung anderer Fraktionen angewiesen war, war die FDP ein willfähriger Mehrheitsbeschaffer. Wir GRÜNE werden vernünftige Politik in Kriftel weiter unterstützen, sofern sie mit unseren GRÜNEN Zielen vereinbar ist, egal von welcher Fraktion der Vorschlag kommt.

Die GRÜNE Fraktion hat in der Dezembersitzung der Gemeindevertretung dem vorgelegten Haushaltsentwurf in allen seinen Teilen zugestimmt. Wie Regina Vischer in ihrer Haushaltsrede ausführte, gehen die Investitionen in die richtige Richtung. Es wird in Ausbau, Erhalt und Modernisierung der Infrastruktur investiert, wie z. B. der Ausbau und die Erneuerung von Kitas, die Modernisierung des Sportplatzes mit einem Kunstrasenplatz oder auch das Anlegen eines Fitnessparcours. Maßnahmen zur Barrierefreiheit werden fortgeführt und weitere Maßnahmen geprüft. In Sachen Klimaschutz geht es weiter voran: das Radwegenetz wird erweitert, Gehwege instandgesetzt und auch der Anreiz zur Müllvermeidung, wie er in der neuen Abfallgebührensatzung gesetzt wird, ist ein Beitrag zum Klimaschutz. Die Seniorenberatung wird dem zunehmenden Bedarf angepasst. Wichtige weitere Maßnahmen werden geprüft. Die Gewobau will in preiswerten Wohnraum investieren und die Gemeinde sichert den Finanzbedarf ab. All diese Maßnahmen sichern bzw. erhöhen die Attraktivität der Gemeinde, sichern die Wiederverkäuflichkeit von Immobilien und bieten den Einwohnern eine hohe Wohnqualität. Alle Anträge der GRÜNEN Fraktion wurden mehrheitlich angenommen.

Die GRÜNE Fraktion hat zum Haushalt der Gemeinde Kriftel für 2018 folgende Anträge gestellt:

• Erweiterung der Stelle Seniorenberatung
• Sichere Fahrradparkplätze
• Modernisierung Großer Saal im Rathaus
• Trägerschaft Schulkindbetreuung