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19Apr

Ankündigung Jahreshauptversammlung

Bitte vormerken! Die Jahreshauptversammlung des GRÜNEN Ortsverbandes Kriftel findet am 16.05.2017, 19:30 Uhr, im Saal 3 des Rat- und Bürgerhauses Kriftel statt. In diesem Jahr wird der Vorstand wieder neu gewählt. Wer Interesse und Fragen hat, der kann sich gerne im Vorfeld melden.

26Jan

Politischer Aschermittwoch der MTK-GRÜNEN

Am 1. März 2017 findet traditionell der politische Aschermittwoch der GRÜNEN im Main-Taunus-Kreis im Posthofkeller in Hattersheim statt. Es haben sich wieder einige Polit-Granden aus Bund, Land und Kreis angesagt, die einen Blick auf die aktuelle Lage werfen werden. Es beginnt um 19:30 Uhr.

18Dez

Zustimmung zum Krifteler Haushalt für 2017

Die GRÜNE Fraktion hatte am Haushalt für 2017 nichts auszusetzen und hat ihm in allen seinen Teilen zugestimmt. Fraktionsvorsitzende Regina Vischer erläuterte die Entscheidung in ihrer Rede zum Haushalt. –> Regina Vischer zum Haushalt 2017

20Nov

Anträge zum Haushalt 2017

Die Grünen haben am 12. November 2016 in einer Haushaltsklausur über den Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2017 beraten und ihre Anträge dazu ausgearbeitet. Folgende Anträge wurden eingereicht:

Antragsarchiv

20Okt

Solidarität mit den schwachen Kommunen

Kriftel muss nach dem neuen Kommunalen Finanzausgleich (KFA) ca. 500.000 € abgeben, damit Kommunen unterstützt werden können, die aus eigener Kraft nicht genug Geld einnehmen, um ihre Pflichtaufgaben zu erfüllen. Die GRÜNEN haben sich der Prüfung nicht verweigert, die Erfolgsaussichten einer Klage gegen den neuen Kommunalen Finanzausgleich auszuloten, obwohl sie die Berechnung grundsätzlich für gerecht erachten.  Der Fehler im System liegt an anderer Stelle und nicht im KFA. Die Einstufung von Kriftel als Unterzentrum entspricht im Ballungsraum Rhein-Main nicht der tatsächlichen Funktion unserer Gemeinde, die als Schulstandort und Betreiber eines Schwimmbades sehr wohl überörtliche Angebote macht.

Das Ergebnis der Prüfung liegt nun vor und es bringt den klagenden Kommunen, wie z. B. Eschborn, keinen Nutzen, wenn Kriftel sich an der Klage beteiligen würde. Die Kosten werden auf 10.000 € geschätzt. Kriftel würde von einer erfolgreichen Klage der anderen Kommunen auch ohne Beteiligung profitieren. Dass ausgerechnet die SPD-Fraktion fordert, Kriftel solle sich mit den klagenden Kommunen solidarisch zeigen, um nicht nachher als „Trittbrettfahrer“ von einem eventuellen Klageerfolg zu profitieren, ist den GRÜNEN gänzlich unverständlich. Was ist das für eine Solidarität?

Solidarität heißt für uns GRÜNE, dass wir Kommunen in strukturschwachen Gebieten einen Teil unserer Einkünfte abgeben, damit sie für ihre Bevölkerung die notwendigen Leistungen erbringen können. Wir haben nichts davon, wenn immer mehr BürgerInnen aus strukturschwachen Regionen in die Ballungszentren ziehen. Es ist besser, sie können dort bleiben und finden ein bedarfsgerechtes Versorgungsangebot vor Ort vor. So verstehen wir Solidarität.

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