Bündnis90/Die Grünen – Ortsverband Kriftel

Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. Die GRÜNEN setzen sich mit ihren Spitzenkandidat*innen Ska Keller und Sven Giegold für ein ökologisches, demokratisches und Soziales Europa ein. „Wir werden nicht zugucken, wenn die Demokratie angegriffen wird und wenn Grundrechte mit Füßen getreten werden. Wir stellen uns gegen den Rechtsruck. Wir schützen unsere Grundrechte, unsere Demokratie und unsere europäische Gemeinschaft„, so Spitzenkandidatin Ska Keller auf dem grünen Europa-Parteitag in Leipzig. Ko-Spitzenkandidat Sven Giegold: „Diese Europawahl wird eine der letzten großen Wahlen weltweit sein, die noch rechtzeitig kommt, das Ruder für den Klimaschutz herumzureißen. Wir werden diese Europawahl zur Klimawahl machen!“

Der GRÜNE Ortsverband Kriftel wird für diese Wahl werben mit Plakaten und Infoständen am 18. und 25. Mai vor dem REWE-Markt in der Ortsmitte. Das grüne Europa-Wahlprogramm „Europas Versprechen erneuern“ zeigt in sechs Kapiteln auf, wofür die GRÜNEN bereit sind zu streiten. Die Fraktion wird sich beim Europafest am 13. April 2019, das von der Gemeinde in Zusammenarbeit mit den Fraktionen der Gemeindevertretung, dem Ausländerbeirat und dem Partnerschaftsverein organisiert wird mit einbringen.

Auf der Jahreshauptversammlung des GRÜNEN Ortsverbandes Kriftel, die am 20. März 2019 stattfand, fanden unter anderen auch die turnusmäßigen Vorstandswahlen statt. Der komplette Vorstand, bestehend aus der Doppelspitze Regina Vischer und Hans-Peter Barth sowie dem Schatzmeister Christof Morawietz, stellte sich zur Wiederwahl und wurde einstimmig bestätigt.

Die Grüne Fraktion hat zu den Haushaltsberatungen 2019, die Mitte Februar mit den Ausschussrunden beginnen, vier Anträge eingereicht. Der Antrag zur Verbesserung von Online-Beschwerden wurde zurückgezogen, nachdem die Verwaltung erklärt hat, dass von Landesseite eine einheitliche Plattform für Beschwerden in Arbeit ist, die auch in Kriftel verwendet werden soll „Sag’s einfach …“. Die Anträge zur Überarbeitung der Satzungen für Stellplätze und Entwässerung wurden angenommen und weiter verfolgt, ebenso wie die Prüfung, ob ein Rathaus-Neubau gegenüber einer grundlegenden Sanierung des derzeitigen Gebäudes nicht wirtschaftlicher wäre. Die Fraktionsmitglieder zeigten sich mit der Behandlung ihrer Anträge sehr zufrieden.

Auf Antrag der GRÜNEN Fraktion hat die Verwaltung berichtet, welche Maßnahmen bereits ergriffen wurden bzw. noch ergriffen werden, um vielfältige Lebensräume für Insekten zu erhalten. Die Gemeinde wird vermehrt auf bunte Wiesen und insektenfreundliche heimische Pflanzen achten. Das Thema Biotopvernetzung wird aktuell auch auf Kreisebene von der GRÜNEN Kreisbeigeordneten Madlen Overdick forciert.