Zum Jahresende hat der für die GRÜNE Fraktion im Gemeindevorstand tätige Peter Emde sein Amt niedergelegt, da er seinen Wohnsitz in Kriftel abgemeldet hat. Als Nachrückerin für ihn hat die Fraktion Hildegard Schmitt bestimmt, die in der vorletzten Wahlperiode für die GRÜNEN in der Gemeindevertretung saß. Die Vereidigung ist für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung vorgesehen. Die GRÜNE Fraktion bedankt sich bei Peter Emde für die engagierte Arbeit und bedauert, dass dem Team Barth/Emde keine längere Zusammenarbeit vergönnt war. Die GRÜNEN sind sich sicher, dass Hans-Peter Barth und Hildegard Schmitt die Arbeit erfolgreich fortsetzen werden.
16Dez
Keine Zustimmung für Haushalt 2012
In der gestrigen Sitzung der Gemeindevertretung haben die Fraktionsmitglieder der GRÜNEN dem vom Gemeindevorstand vorgelegten Haushalt für 2012 nicht zugestimmt. Im Hinblick auf die bevorstehenden Diskussionen über Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung in der interfraktionellen Arbeitsgruppe, hatten Sie bewusst keine Anträge zu Einnahmeerhöhungen oder Einsparungen eingebracht. Das Haushaltssicherungskonzept haben die GRÜNEN abgelehnt. “Es ist eher eine Rechtfertigung für die Ausgaben als dass es eine Perspektive aufzeigt, wie der Haushalt konsolidiert werden kann,” so Regina Vischer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, in ihrer Rede zum Haushalt.
01Dez
Einen Monat “neue Landebahn”
Immer mehr Menschen in der Region demonstrieren, kämpfen gegen die neue Landebahn. Der Fluglärm hat in vielen Städten und Gemeinden massiv zugenommen, mehr als selbst die Befürworter der neuen Landebahn je geglaubt haben. Das vorläufige Nachtflugverbot bringt zumindest in der Nacht etwas Ruhe. Doch die Lebensqualität vieler Menschen ist stark eingeschränkt. Was kann getan werden? Tarek Al-Wazir, Partei- und Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Hessen gibt Hinweise dazu:
23Nov
Quo vadis Kriftel – Grüne Fraktion reicht Anträge zum Haushalt ein
Die Grüne Fraktion hat am 21. Novmber zum Haushalt 2012 zwei Anträge eingereicht. Zum einen möchte sie in einen moderierten Dialog über die strategische Entwicklung von Kriftel eintreten. Ganz besonders wichtig ist es ihnen dabei, dass alle lokale Akteure in diesen Dialog eingebunden werden. “Wir müssen wissen, wo wir zukünftig hin wollen mit unserer städtebaulichen Entwicklung, mit Nahversorgung, Mobilität und Wohnen”, begründet Fraktionsvorsitzende Regina Vischer den Antrag.
Ein weiterer Antrag wurde zur Einsparung von Papier eingebracht. Die GRÜNEN schlagen vor, die Protokolle von Ausschüssen, Beiräten und Sitzungen künftig nur noch auf Antrag in Papierform zu verteilen.
Auf weitere Vorschläge zu Einnahmenerhöhungen und Einsparungen haben die GRÜNEN bewusst verzichtet. Die wollen sie in der interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung diskutieren, in der sie künftig mitarbeiten wollen.
Pressemeldung: Quo vadis Kriftel – Grüne stellen Anträge zum Haushalt
Die Anträge im Wortlaut:
- Moderierten Dialog über die strategische Entwicklung von Kriftel anstoßen
- Protokolle nur noch auf Antrag in Papierform verteilen
20Nov
Fraktion berät Haushalt 2012
Die GRÜNE Fraktion Kriftel hat am 18. und 19.11. auf einer Klausurtagung in Bad Homburg den Haushaltsentwurf 2012 beraten und ihre Anträge dazu vorbereitet. Der Spielraum für politisches Handeln ist sehr gering. Die GRÜNE Fraktion kam daher zu dem Schluss, dass Politik und Verwaltung um so zielgerichteter arbeiten müssen. Die Anträge der GRÜNEN Fraktion werden am Montag bei der Gemeinde eingereicht. Vorschläge zu Einnahmeerhöhungen und Einsparungen sollen überparteilich diskutiert werden. Die GRÜNEN werden in der Arbeitsgruppe zur Konsolidierung des Haushaltes zukünftig mitarbeiten.
